Der Griff zum Strohhalm? Die Bahnhofsgegner fanden einen…..
„Jetzt klagt ja nur noch einer“
„Von den 4 Klagen ist eine übrig geblieben“
sagt der DB-Sprecher…
Selbst Senator Dressel twittert munter los.
@ADressel
Die Abweisung der
@PrellbockAltona-Klage gegen den neuen #Fernbahnhof bestärkt mich darin, im #Faktencheck weiter gemeinsam Konsensmöglichkeiten auszuloten.
Gericht kippt Prellbock-Klage gegen neuen Fernbahnhof Altona
Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage des „Prellbock-Altona“-Sprechers gegen die Verlegung des Fernbahnhofs für unzulässig erklärt. Doch eine Klage ist noch übrig.
Nun hat am Freitag, den 30.08.2019
das Oberverwaltungsgericht Hamburg endgültig die Klageberechtigung
eines direkten Anwohners am jetzigen Bahnhof Altona abgelehnt.
Das hatte das OVG ja schon einmal im April 2018 bei der Behandlung des Eilantrags zum Baustopp Diebsteich getan. Hatte jedoch keiner so real gemerkt.
OVG hatte damals dann zum Eilantrag Ja gesagt
aber
Nein zur Klageberechtigung eines direkten Anwohner
Die Urteilsbegründung zum Urteil jetzt am 30.08.2019 steht noch aus.
Und es wird noch einmal sehr spannend werden, wenn der EuGH ( Europäische Gerichtshof ) in einer beim EuGH verhandelten ähnlichen Sache ganz anders entscheidet. ( erste mündliche Anhörung am 19.09.2019)
Dass dieser Bürger Michael Jung, der Sprecher der Bürgerinitative Prellbock Altona e.V. ist, machte das Ganze in der Presse und in den Medien pikant und berichtenswert.
Das Presseecho ist aber doch recht umfangreich und teiweise recht sachlich.
siehe hier
Unabhängig davon bleibt
Hauptverfahren „VCD gegen Deutsche Bahn“ vor dem OVG
Termin noch unbekannt.
Und in der Medien gab es diverse Ziwschentöne.
„David gegen Goliath“
„Es klagt nur noch einer, und den schaffen wir auch“
„Was passiert, wenn der EuGH ( Europäische Gerichtshof ) im Herbst die Rechte von BürgerInnen in solch einer Sache stärken wird?“
„Wie können und sollten VCD und Prellbock noch enger das anstehende Gerichtsverfahren vor dem OVG begleiten?“
“ Was brauchen wir an politischen Aktionen , um das Thema Bahnhof Altona im Sinne der 77%, die für den Bahnhof Altona sind, breiter in Hamburg zu diskutieren?“
“ Brauchen wir wieder kleine Infoveranstaltungen in den Stadtteilen, um zum Thema Bahnhof Altona aufzuklären, um mehr BürgerInnen zu motivieren, sich aktiv für den Bahnhof Altona einzusetzen?
Prellbock wird also das Gerichtsverfahren weiter mit Spenden und mit Argumenten begleiten und auch weiter mit Senator Dressel und im Faktencheck beraten.
Fakt bleibt aber, egal wie dipolmatisch sich Senator Dressel sich verhält:
Er will einen abgelegenen Fern-und Regionalbahnhof Diebsteich und den Privatinvestor für Hochhäuser und keinen Wohnungsbau am Diebsteich.
Prellbock sagt deiutlich:
Klimaschutz 2019 du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
Co2 vermeiden du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
Mobilitäts-und Knotenpunkt Altona du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
Verkehrswende für mehr Schiene du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
Mehr Bahnreisende du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
Barierefreiheit vom Bestem du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
Altona mit einem wunderbaren Zentrum du musst für den Erhalt des Fern-und Regionalbahnhof Altona kämpfen
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